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ABK 2018 – Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliches Kolloquium

Geothermie und atomare Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz

am 10. Juli 2018 in Aachen

 

 

 

Die Geothermie ist ein wichtiger Pfeiler der Energiewende. Nunmehr drohen der weiteren Entwicklung Schwierigkeiten durch das Standortauswahlgesetz, nach dem ein sicheres Endlager für die atomaren Abfälle gefunden werden soll – ein Prozess, der allerdings auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte angelegt ist. Dürfen während dieser Zeit in auch nur potenziell als Endlagerstandort in Betracht kommenden Gebieten keine Geothermiebohrungen erfolgen? § 21 StandAG verlangt eine Sicherung geeigneter Standorte. Folgt daraus ein völliger Ausschluss jedenfalls der Tiefengeothermie? Das Bundesberggesetz lässt Vorhaben auch bei Ungewissheiten zu. Was haben die Bergbehörden jetzt zu tun? Die gleiche Frage stellt sich für die Wasserbehörden.  Aus dem Eigentumsgrundrecht hat das Bundesverfassungsgericht zuletzt in der Atomausstiegsentscheidung Entschädigungsansprüche abgeleitet. Können wenigstens diese eingefordert werden, wenn eine Geo­thermiebohrung schon konzipiert war?  Dafür spricht auch das Werra Naturstein-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 19.1.2017. Weitere Fragen zum Atomausstieg ergeben sich aus der langen Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle. Diese Probleme werden interdisziplinär und aus Sicht verschiedener Richtungen erläutert.

 

 

 

Programm

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Stand: 12.3.2018, Programmänderungen und -ergänzungen vorbehalten

Montag, 09. Juli 2018

18.30 Uhr Get-together im Magellan, Pontstraße 78, 52062 Aachen

Dienstag, 10. Juli 2018

9.00 UhrEröffnung
Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen University
9.15 UhrDr. Thomas Lautsch, Technischer GF der BGE, Peine:
Stand der Endlagerprojekte Konrad, Asse und Morsleben
10.00 UhrRA Dr. Ulrich Wollenteit, Günther RAe, Hamburg:
Rechtliches System der Endlagersuche
10.45 UhrKaffeepause
11.15 UhrHans-Georg Thiem, Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR), Cottbus:
Endlager versus Geothermie
12.00 UhrProf. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen University:
Aus für Geothermieprojekte? Freihaltung geeigneter Endlagerstandorte versus Genehmigungsanspruch
12.45 UhrMittagspause
14.00 UhrWerner Grigo, Bezirksregierung Arnsberg, Dortmund:
Die Bedeutung des "Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standorts für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle" in NRW unter besonderer Berücksichtigung der Belange der Geothermie-Branche und anderer Sektoren des Bergbaus
14.45 UhrDr. Frank Charlier, Prof. Dr. Axel Preuße, RWTH Aachen University:
Endlagersuche und Probleme bei der langen Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle
15.30 UhrKaffeepause
15.45 UhrRA Prof. Dr. Tobias Leidinger, Luther RAe, Düsseldorf:
Übertragung des Beteiligungsmodus nach StandAG auf die Zwischenlagerung - Ist eine grundlegende Reform der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Zwischenlagerverfahren erforderlich?
16.30 UhrDr. Tobias Thienel, Weissleder Ewer RAe, Kiel:
Tihange: Grenzüberschreitende Kernkraftnutzung und ihre Limits
17.15 UhrSchlusswort
Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen University